Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Dorothee Onat Musikinstrumente aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Dorothee Onat Musikinstrumente sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. Dorothee Onat Musikinstrumente wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Dorothee Onat Musikinstrumente die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Dorothee Onat Musikinstrumente trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Dorothee Onat Musikinstrumente in Oldendorf.

4. Rechnungen von Dorothee Onat Musikinstrumente sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Dorothee Onat Musikinstrumente berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß Dorothee Onat Musikinstrumente höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Dorothee Onat Musikinstrumente nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird Dorothee Onat Musikinstrumente Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach seiner Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der Dorothee Onat Musikinstrumente aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von Dorothee Onat Musikinstrumente. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Dorothee Onat Musikinstrumente gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käfuer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programmes sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, Dorothee Onat Musikinstrumente alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

7. Dorothee Onat Musikinstrumente ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

8. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Ort unseres Firmensitzes.

9. Ihr Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware (Audioaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art), wenn Sie die versiegelte Verpackung öffnen oder beschädigen (Entsiegelung). Besorgungsartikel, die nach Ihrer Spezifikation für Sie beschafft werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Dorothee Onat Musikinstrumente, Oldendorf 18, 21279 Appel. Im Fall eines Widerrufs werden wir bereits geleistete Zahlungen nach Rückerhalt der Ware erstatten. Sie sind verpflichtet, die Ware auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern Sie dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt haben. Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen. Beachten Sie bitte unsere zusätzlichen Hinweise zur Rücksendung. Hinweise zur Rücksendung: 1. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren ist Dorothee Onat Musikinstrumente berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 361a II BGB). 2. Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß. Bitte beachten Sie: bei unfrei verschickten Sendungen verweigern wir die Annahme.Packs oder Sets können nur komplett retourniert werden.

10. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Ausbringung eines Links auf der eigenen Internetpräsenz die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann, laut Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. An dieser Stelle wird ausdrücklich erklärt, dass Dorothee Onat Musikinstrumente keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Dorothee Onat Musikinstrumente distanziert sich aus diesem Grunde ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich die Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten.


Impressum